Kölner Erklärung

Verabschiedet auf dem Anti-Islamisierungskongress vom 19.-21. September des europäischen Städtebündnisses gegen Islamisierung:

Die gesamte sogenannte Integrationspolitik der verbrauchten politischen Klasse ist gescheitert. Ihr Ergebnis ist die Anwesenheit von Millionen Migranten aus einer völlig anderen Kultur; viele von ihnen ohne jede berufliche Qualifikation bzw. Perspektive und nur bedingt integrationsfähig und –willig.

Zudem belastet der Familiennachzug unsere Sozialkassen mit Milliardenbeträgen. Die Zahl der Muslime in ganz Westeuropa nimmt darüber hinaus ständig zu. In unseren Großstädten gedeihen immer größer werdende Enklaven in Gestalt von muslimischen Parallelgesellschaften.

Das missglückte Kölner Kofferbombenattentat sowie die Aufdeckung der Sauerländer Terrorzelle im letzten Sommer belegen in erschreckender Weise, dass der islamistische Terror sehr wohl zwischenzeitlich auch in der Bundesrepublik Deutschland angekommen ist.

Islamistische Aggressivität wird jedoch von der politischen Klasse sowie den Blockwarten der political correctness mit Toleranz und naiven Dialogversuchen beantwortet. Hassprediger bzw. Terrorzellen werden gar vom Sozialsystem umhegt und alimentiert.

Als engagierte Demokraten bekennen wir uns ausdrücklich zu den Grundrechten, die für eine jede Demokratie elementar sind. Wir bekennen uns darüber hinaus selbstverständlich zur Religionsfreiheit für Muslime. Jedoch erwarten wir von den muslimischen Migranten ein glaubwürdiges Bekenntnis zur Gewaltfreiheit, zum Wertekanon unseres Grundgesetzes, zur mitteleuropäischen Leitkultur sowie zur Gleichberechtigung von Mann und Frau. Wir sagen zudem entschieden NEIN zur weiteren Islamisierung und Großmoscheebauten.

Es gibt, wie der Publizist Ralph Giordano zu Recht bemerkt, kein Grundrecht auf den Bau von repräsentativen Großmoscheen in unseren Städten. Großmoscheen einschließlich Minaretten sind für uns Symbole einer regelrechten kulturellen Landnahme eines immer aggressiver werdenden Islams. Für uns ist der radikale Islam mit dem Wesenskern einer freiheitlich demokratischen Grundordnung schlicht unvereinbar. Ohne die einheimische Bevölkerung ausreichend in den Entscheidungsprozeß mit einzubeziehen, werden Moscheen im Stile „islamistischer Prachtbauten“ gebaut und der Bevölkerung einfach so „vor die Nase gesetzt“. Dabei ist bekannt, dass diese sogenannten repräsentativen Großmoscheen ein politisches Symbol darstellen, um Macht zu demonstrieren und um zu zeigen, dass der Islam Einzug in Mitteleuropa gehalten hat.

In denselben Moscheen treiben teilweise sogenannte Hassprediger ihr Unwesen und radikalisieren die Gläubigen. Mitnichten dienen diese Moscheen der Integration der Muslime; im Gegenteil, sie fördern die Entstehung und den Ausbau gefährlicher Parallelgesellschaften, in denen nicht unser Grundgesetz und unsere Gesetze, sondern ausschließlich der Koran und die Scharia gelten. Um die jeweiligen Moscheen herum bildet sich eine unabhängige, parallele Infrastruktur jenseits der Mehrheitsgesellschaft. Es entstehen Enklaven, in denen man prima leben kann ohne jemals ein Wort in deutscher, französischer, englischer, italienischer oder spanischer Sprache gewechselt zu haben. Die neuen entstehenden Geschäfts-, Sport- und Kulturzentren werden in der Regel ausschließlich von der den jeweiligen Moscheebau tragenden Migrantengruppe genutzt.

Im Übrigen erzeugt der Bau von deutlich erkennbaren Großmoscheen mit der entsprechenden islamistischen Symbolik eine nicht unerhebliche Trennungsbewegung der jeweiligen Bevölkerungsteile. Die einheimische Bevölkerung zieht – wenn es irgendwie möglich erscheint – in bürgerliche Stadtviertel weg und wird insoweit von muslimischen Zuwanderern ersetzt. So verfestigen sich gerade in unseren Großstädten Ghettostrukturen und die sogenannte Parallelgesellschaft.

Es gilt daher, den gefährlichen Islamisten den Nährboden zu entziehen und jeden Großmoscheebau zu unterbinden. Wir sagen Nein zum geplanten Großmoscheebau in Köln-Ehrenfeld. Das Wahrzeichen von Köln muss der Dom bleiben.

Bei aller Höflichkeit gegenüber den Migranten aus anderen Kulturen muss doch deutlich gesagt werden: Der Islam darf in Europa nicht zur neuen Leitkultur werden. Bestimmte Auswüchse des Islamismus stehen unserem Menschenbild und unserer Demokratie entgegen.

Wir fordern daher ganz konkret:

-          Generell keine Neubauten von Moscheen in Wohngebieten

-          Keine Umnutzung von bereits bestehenden Gebäuden zu Islamzentren und Moscheen in Wohngebieten.

-          Muslimische Gebetsräume sollen baurechtlich nur in Außenbezirken zugelassen werden und darüber hinaus intensiv von unseren Sicherheitsbehörden überwacht werden

-          Islamistische Hassprediger sind unverzüglich abzuschieben.

-          Islamzentren, in denen gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung offen oder latent agitiert wird, sind nach Abschluss eines rechtsstaatlich korrekten Verfahrens schnellstmöglich zu schließen, denn islamistischen Feinden unserer Demokratie darf null Toleranz entgegengebracht werden.