Sehr
geehrte Damen und Herren,
liebe
Freunde von pro Köln,
Mitte
Januar hat der pro-Köln-Vorstand mich einstimmig zum OB-Kandidaten unserer
Bürgerbewegung nominiert. Damit haben die Kölner im nächsten Jahr endlich
wieder eine echte Wahl: Hier der Kandidat der einheimischen steuerzahlenden
Bevölkerung und des sogenannten kleinen Mannes, dort die abgehobenen
Berufspolitiker und Multi-Kulti-Apostel um Schramma und Co. In keiner
anderen Stadt Deutschlands ist die gesamte politische Klasse so
diskreditiert wie in Köln. Lustreisen, Messeskandale, schwarze Kassen,
Insider-Geschäfte, Spendenskandale, Korruptionssumpf um den Bau der Kölner
Müllverbrennungsanlage etc. Unsere etablierten Kommunalpolitiker haben dem
Ruf der Stadt irreparabel geschädigt.
Ein
seriöser Neuanfang kann nur jenseits der sich immer mehr angleichenden und
verbrauchten Altparteien und auch unabhängig von den Einflüsterungen des
örtlichen Medienmonopols aus dem Hause Neven DuMont erfolgen. Angesichts der
stetig wachsenden Überfremdung, der Kriminalität und der Belastungslawine
ist die Bürgerbewegung pro Köln heute notwendiger denn je. Nur pro Köln kann
CDU und SPD vom hohen Ross herunterholen. Die haben bekanntlich jede
Bodenhaftung verloren und wissen auch nicht mehr, was die Menschen in dieser
Stadt brauchen und wollen.
Ich trete
unter anderem an, weil ich verhindern möchte, dass wir bald Pariser
Verhältnisse in Köln bekommen. Das Vorhaben einer Integration aller
Ausländer ist gescheitert. Nicht zuletzt sichtbar an dem Trend einer
zunehmenden Entwicklung von Parallelgesellschaften, wie sie auch bereits in
Köln vieler Orts existieren. Vielfach ist heute bei Zugewanderten eine
fehlende Integrationsbereitschaft, ja sogar eine nicht vorhandene
Integrationsfähigkeit feststellbar - im Gegensatz zur ersten
Gastarbeitergeneration in den frühen 70er Jahren. Der einzige Weg der
Vorbeugung solcher Verhältnisse ist ein sofortiger Zuwanderungsstopp und
eine gezielte Rückführung von integrationsunwilligen und kriminellen
Migranten. Wer glaubt, bei uns leben zu können ohne sich anzupassen und
unsere Werte und Gesetze in Frage stellt, hat bei uns in Köln nichts
verloren! Insbesondere die nachwachsende Generation wird dieser
Fehlentwicklung Tribut zollen müssen, wenn hier nicht schleunigst eine
Kehrtwendung erfolgt. Im Sinne von gerechten, friedlichen und demokratischen
Lebensverhältnissen für unsere Jugend in der Zukunft sind folgende
Sofortmaßnahmen notwendig: Umgehender
Zuwanderungsstopp, Abschiebung krimineller und integrationsunwilliger
Ausländer, Verhinderung des Baues der geplanten Großmoschee in Ehrenfeld,
Kopftuchverbot in öffentlichen Einrichtungen, Erstellung eines jährlichen
Islamisierungsberichtes für Köln.
Auch habe ich nicht
vergessen, dass Schramma u. Co im Jahre 2007 weiter massiv an der
Belastungsschraube gedreht haben und letztendlich auch dafür
mitverantwortlich sind, dass Dinge des täglichen Lebens, an denen kein
Kölner vorbei kann, unverschämt teuer geworden sind. Pro Köln lehnt die von
den Altparteien geplante gigantische Ausweitung von kostenpflichtigen
Parkplätzen entschieden ab. Wir sagen auch „Nein“ zur weiteren
Autofahrer-Abzocke. Darüber hinaus engagieren wir uns für eine umgehende
Rücknahme der völlig unsinnigen kostenpflichtigen Umweltplakette und für
einen sofortigen Abbau der unnötigen Blitzer, z.B. auf der Zoobrücke.
Im kommenden OB-Wahlkampf
werde ich auch den amtierenden Oberbürgermeister Fritz Schramma frontal
angreifen, weil dieser persönlich die
Verantwortung für viele Missstände in dieser Stadt trägt. Man kann nicht an
der Spitze stehen und dann plötzlich für nichts verantwortlich sein wollen.
Außerdem ist schon allein das betont politisch korrekte Verhalten von
Schramma in der Auseinandersetzung um den Bau der Kölner Großmoschee
eigentlich Grund genug, ihn mit Schimpf und Schande abzuwählen. Köln braucht
sicherlich keinen DITIB-Freund und „Vater aller Türken“ als
Oberbürgermeister, sondern jemanden, der zunächst den Interessen der
einheimischen Bevölkerung verpflichtet ist. Schramma hingegen steht primär
für eine politisch korrekte Multi-Kulti-Politik. Wenn es jedoch um die
Interessen der Kölnerinnen und Kölner geht, da fehlt Schramma u. Co. an
allen Ecken und Enden das Geld. Bei der Förderung von ideologischen
Unsinnsprojekten dagegen sitzt das Steuergeld nach wie vor locker. Deswegen
wird Schramma von mir frontal attackiert. Man muss das Kind beim Namen
nennen, sonst ändert sich nichts.
Gestatten
sie mir darüber hinaus noch einige Anmerkungen zu dem jüngsten Kölner
Lustreisenskandal:
Auf den
Konten städtischer Unternehmen sind in den letzten Wochen einige
hunderttausend Euro eingegangen. Diese immensen Zahlungen stammen zum
größten Teil von Kölner Kommunalpolitikern von CDU, FDP, SPD und den Grünen,
die nunmehr – nachdem die Kölner Staatsanwaltschaft 200 Ermittlungsverfahren
gegen die „ehrenwerte Klüngelgesellschaft“ um Schramma, Börschel u. Co.
eingeleitet hatte - verspätet ihren privaten Anteil an den teuren kommunalen
Lustreisen beglichen haben, um einer ansonsten unumgänglichen Verurteilung
zu entgehen.
Allein
Skandal-OB Fritz Schramma (CDU) hat zwischenzeitlich einige tausend Euro
zurückzahlen müssen, ebenso sein raffgieriger stadtbekannter
Mitlustreisender Josef Müller (CDU), SPD-Fraktionschef Martin Börschel und
weitere etablierte Kommunalpolitiker.
Insgesamt
hatte die Kölner Staatsanwaltschaft annähernd 30 Reisen von Kölner
Kommunalpolitikern untersucht. Alle enthielten ausgiebig private
Programmpunkte wie Konzertbesuche, Besichtigungen und Stadtrundfahrten. Ob
in Moskau, Sankt Petersburg, Valencia, Florenz oder Lissabon: Übernachtungen
in völlig überteuerten Luxushotels waren ebenso üblich wie die Besuche der
teuersten Edelrestaurants. Unsere Politiker traten auf wie Graf Koks. Es
wurde das Geld der Steuerzahler regelrecht aus dem Fenster geworfen!
Hauptsache Schramma, Börschel, Müller und Co. fühlten sich wohl.
Nunmehr
haben die versammelten Lustreisenden gemeinsam mit der Kölner
Staatsanwaltschaft einen typisch „kölschen Deal“ ausgeheckt. Die sich selbst
bereichernden lusturlaubenden Kommunalpolitiker begleichen nachträglich
ihren privaten Anteil an den teuren Luxusreisen und als Gegenleistung stellt
die der etablierten Politik verbundene Kölner Staatsanwaltschaft ihre
Untreueermittlung wegen „geringer Schuld“ ein. Von Reue- bzw.
Unrechtsbewusstsein hört man bei Schramma u. Co. nichts. So entsteht
Politikverdrossenheit!
Skandal-OB
Schramma erklärte noch jüngst dreist gegenüber der Lokalpresse: „Was früher
rechtmäßig war, kann heute kein Unrecht sein!“ Mein Mitbewerber Schramma
disqualifiziert sich jeden Tag mehr.
Für mich
stellt sich jedoch in dieser unappetitlichen Angelegenheit die Frage, warum
eigentlich die zur Unabhängigkeit verpflichtete Kölner Staatsanwaltschaft
mehr als 200 Ermittlungsverfahren gegen besonders raffgierige etablierte
Kommunalpolitiker aufnimmt, wenn diese am Ende doch alle eingestellt werden?
Der
Politsumpf in Köln bleibt nach wie vor unangetastet. Weder Schramma noch
Börschel werden letztendlich wegen Untreue angeklagt, obwohl sie sich
ausgiebig und rechtswidrig auf sogenannten Lustreisen auf Kosten des
Steuerzahlers vergnügt hatten. Öffentliche Gelder wurden in Unsummen durch
Schramma und Co. verprasst. Besäßen die besagten Herren noch ein Fünkchen
Anstand, so wären sie unverzüglich zurückgetreten. Moral und Anstand kann
man jedoch von der politischen Klasse in Köln offensichtlich nicht erwarten.
Ebenso wenig eine Selbsterneuerung. Also müssen wir Bürger in dieser Stadt
selbst aktiv werden. Bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr besteht hierzu
ausreichend Gelegenheit: Wählen wir gemeinsam die korrumpierte lustreisende
politische Klasse in dieser Stadt ab und ersetzen sie durch Politikerinnen
und Politiker, die nicht ihrem persönlichen Fortkommen verpflichtet sind,
sondern primär den Interessen der Kölnerinnen und Kölner. Es muss Schluss
sein mit dem lustreisenden Verprassen von Steuergeldern in dieser Stadt!
Allein
werde ich jedoch wenig ausrichten können. Ich benötige daher insbesondere
Ihre Unterstützung. Jede helfende Hand, jeder Leserbrief, jedes positive
Gespräch bringt uns gemeinsam weiter. Zeigen Sie gemeinsam mit uns Flagge
für eine wirklich grundlegende Wende in der Kölner Kommunalpolitik. Wir sind
nicht alleine und bewegen uns auch nicht am Rande der Gesellschaft. Wir sind
vielmehr die Speerspitze des Protestes der einheimischen Bevölkerung in
dieser Stadt und vertreten in vielen Punkten schon Mehrheitspositionen des
überwiegenden Teils der einheimischen Kölner Bevölkerung, so zum Beispiel in
der Frage des Baus der geplanten Großmoschee in Köln Ehrenfeld.
Lassen Sie
sich auch nicht durch durchschaubare Stigmatisierungskampagnen aus dem Hause
Neven DuMont verunsichern. Das Medienimperium Neven DuMont schweigt uns
entweder tot oder verleumdet uns. Meine OB-Kandidatur gibt es z. B. für den
„Kölner-Stadtanzeiger“
nicht. Was dem Monopolist Alfred Neven-DuMont nicht gefällt, darf halt in
seinen Publikationen nicht erscheinen. Und auch wenn „Stadtanzeiger“-Redakteure
wie der unsägliche Detlef Schmalenberg gebetsmühlenartig das Gegenteil
behaupten: Pro Köln ist und bleibt eine bürgerliche, freiheitliche und
demokratische Plattform, die sich eindeutig zu den Werten unserer
freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennt und jede Art von
Extremismus eine entschiedene Absage erteilt.
Sie können
gewiss sein, dass ich es mit meinem Engagement für diese Stadt ehrlich meine
und ich versichere Ihnen, dass ich alles in meiner Macht stehende in
Bewegung setzen werde, um die politischen Verhältnisse in unserer
Heimatstadt Köln im positiven Sinne zu verändern. Ich zähle auf Sie!
Ihr Markus
Beisicht
OB-Kandidat von pro Köln
PS: Für
unseren Wahlkampf sind wir auf Spenden angewiesen. Jeder gespendete Euro
wird für unsere Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden. Unsere
Bankverbindung lautet
pro Köln
Konto Nr. 27 60 21 76
Sparkasse KölnBonn
BLZ 370 501 98
