16. Mai 2008:

Erfolgreiche Bürgeranhörung zur Großmoschee

Über 100 Besucher im Bezirksrathaus Ehrenfeld bei pro-Köln-Veranstaltung trotz randalierender Linksextremisten vor der Tür und auf den Gängen des Bezirksrathauses

Der gestrige Tag brachte zwei Erkenntnisse, eine positive und eine negative. Positiv war auf jeden Fall die erfolgreich durchgeführte pro-Köln-Anhörung zum geplanten Großmoscheebau in Ehrenfeld. Über 100 Ehrenfelder Bürger kamen zu der Veranstaltung, um sich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu informieren und die nächsten Schritte im Kampf gegen die islamisch-türkische Landnahme in ihrem Veedel zu besprechen. Negativ war dagegen eindeutig das Verhalten von Bezirksbürgermeister Josef Wirges (SPD), des erklärten pro-Köln-Hassers und Multikulti-Fetischisten aus Ehrenfeld. Dieser Josef Wirges paktierte gestern völlig ungeniert mit pöbelnden, aggressiven und gewaltbereiten Linksextremisten, um die offiziell genehmigte pro-Köln-Veranstaltung doch noch verhindern zu können. Wirges ging dabei sogar so weit, den aggressiven Chaoten, die sich im Hausinneren heftige Rangeleien mit der Bereitschaftspolizei lieferten, über den Personaleingang (!) Zutritt zu verschaffen. Dieser erneute Tiefpunkt der demokratischen Kultur in Köln, gesteuert und unterstützt von einem gewählten Amtsträger, dem „ersten Bürger Ehrenfelds“, ist so ungeheuerlich und unfaßbar, daß man es kaum glauben kann. Zum Glück verfügt pro Köln aber über mehrere Stunden Videomaterial über die von Wirges unterstützen und offenbar gelenkten Ausschreitungen, die auf dieser Webseite in wenigen Tagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Doch trotz dieser linksextremen Ausschreitungen vor dem Bezirksrathaus und der Blockaden und Nötigungen im Inneren konnte die pro-Köln-Bürgeranhörung – dank des tatkräftigen und vorbildlichen Einsatzes der Polizei – ohne größere Verzögerungen durchgeführt werden.

„Dieser Sieg für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit ist die wohl wichtigste Botschaft des Abends“, erklärt dazu der pro-Köln-Vorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht. „Wir geben dem Druck des linksextremen Mobs und fanatisierter Gewalttäter nicht nach. Wir zeigen Flagge, auch und gerade in Ehrenfeld, wo uns Jörg Uckermann im nächsten Jahr sicher ein zweistelliges Ergebnis einfahren wird. Und wo uns selbst der politische Gegner, zum Beispiel auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Niklas Kienitz, zutraut, 2009 sogar stärkste Kraft im Veedel zu werden. Nur so läßt sich das skandalöse Verhalten von Wirges und Co. erklären. Die Nerven bei den etablierten Parteien in Ehrenfeld und ganz Köln liegen blank. Denn die Altparteien wissen, daß wir die Kommunalwahl 2009 zur Volksabstimmung über die Großmoschee-Frage machen werden!“

Genau dieser Hebel sei auch die stärkste Waffe der Bürger gegen den Großmoscheebau: „Sie müssen ihren örtlichen Funktionären von CDU, SPD, FDP und Grünen klar machen: Wenn Ihr die Moschee baut, dann wählen wir pro Köln“ so Beisicht weiter. Und bei einer Ablehnungsquote der Großmoscheepläne von fast zwei Drittel der Kölner Bürgerschaft würde das ein echtes politisches Erdbeben auslösen. Dieser politische Ansatz sei das wichtigste, wobei flankierend noch eine Menge rechtlicher Möglichkeiten bestehen würden, mit denen der Moscheebau auf jeden Fall in die unmittelbare Wahlzeit verzögert oder gar ganz verhindert werden könnte. Entsprechende Sammelklagen von Anwohnern und eine Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht seien bereits in Vorbereitung, berichtete Rechtsanwalt Beisicht den couragierten Ehrenfelder Bürgern, die sich zuvor mutig und entschlossen durch einen tobenden linksextremen Mob gekämpft hatten.

Unter den Besuchern der pro-Köln-Veranstaltung war auch Amalie Klein, gewähltes Mitglied der Seniorenvertretung der Stadt Köln und eine engagierte Kritikerin des Großmoscheebaus. Frau Klein und viele andere angesehene Bürger und Geschäftsleute aus Ehrenfeld diskutierten angeregt mit den pro-Köln-Vertretern über das weitere Vorgehen zur Verhinderung der türkisch-islamischen Machtdemonstration mitten in ihrem Veedel. Dabei konnte der Vorsitzende der Ehrenfelder pro-Köln-Fraktion, der langjährige stv. Bezirksbürgermeister Jörg Uckermann, selbst für die unmittelbaren Nachbarn des DITIB-Grundstückes viel Erhellendes in die Debatte einbringen.

„Entgegen aller anderslautender Propaganda von Seiten der Medien und der Politik: Entschieden ist bisher überhaupt nichts! Weder gibt es die notwendige Änderung des Bebauungsplanes, noch einen genehmigten Bauantrag. Viele Fragen sind noch offen, die über 3000 Einwendungen der Bürger gegen die Pläne der türkisch-islamischen Union DITIB sind noch unbeantwortet. Die notwendigen Vorlagen und Anträge können erst danach ihren vorgeschriebenen Weg durch die Gremien nehmen, den pro Köln mit einer erneuten öffentlichkeitswirksamen Kampagne begleiten wird, die dann in unserem Anti-Islamisierungskongreß im September unter dem Motto ‚Nein zur Kölner Großmoschee’ gipfeln wird.“

Und Uckermann weiter:

„Mit Hilfe dieses zunehmenden Drucks von pro Köln und wesentlicher Teile der einheimischen Bürgerschaft werden wir das Projekt erneut zum Stehen bringen. Das Wahrzeichen Kölns ist und bleibt unser Dom, heute genauso wie in 30 Jahren!“

Zu dem unsäglichen Verhalten von Josef Wirges meinte Uckermann, der ja lange Jahre Wirges Stellvertreter als Bezirksbürgermeister war:

„Ich hätte so etwas nie für möglich gehalten: Ein Bezirksbürgermeister, der einem gewaltbereitem Mob über den Personaleingang Zutritt zum Bezirksrathaus verschafft, damit diese linksextremen, teils vermummten Chaoten - unter ihnen an vorderster Front das Mitglied der Linksfraktion im Rat Claus Ludwig - dort dann zum Teil randalieren und zeitweise den Eingang zu unserem Sitzungssaal blockieren konnten. Und damit nicht genug. Selbst Senioren und Frauen, die zu unserer Versammlung wollten, wurden von den linksextremen Störern in den engen Gängen des Bezirksrathauses geschubst und beschimpft, während Herr Wirges zufrieden grinste. Daß ich mit so einem Mensch jahrelang eng zusammenarbeiten mußte, läßt mir heute kalte Schauer über den Rücken jagen. Am gestrigen Abend wehte ein Hauch von Weimar durch die Gänge des Bezirksrathauses Ehrenfeld, wieder einmal betätigen sich Extremisten als Totengräber der Demokratie – nur diesmal mit der aktiven Unterstützung des Ehrenfelder SPD-Bezirksbürgermeister Josef Wirges!“

	Das Bezirksrathaus Ehrenfeld war am 15. Mai 2008 Ort einer Bürgeranhörung der Fraktion pro Köln in der Bezirksvertretung Ehrenfeld.
Etwa 100 Linksextremisten versuchten, den Zugang zu der Veranstaltung zu blockieren. Sie bekamen politische Rückendeckung von Bezirksbürgermeister Josef Wirges (SPD).
	Uckermann, politisch routiniert, zeigte sich davon unbeeindruckt und eröffnete die Veranstaltung pünktlich um 19.00 Uhr.
Die linke Randale im Bezirksrathaus war ebenso aggressiv wie offen gewaltorientiert, aber die Polizei stellte erfolgreich den Zugang zur Bürgeranhörung sicher.
	Rund 100 Ehrenfelder Bürger nahmen an der Veranstaltung teil, zu der eine ebenso rege wie konstruktiv geführte Diskussion gehörte.
Rechtsanwalt Markus Beisicht spricht. Vorne V.l.n.r.: Die Ratsmitglieder Hans-Martin Breninek und Bernd M. Schöppe, der stv. pro-Köln-Vorsitzende Markus Wiener, Jörg Uckermann, Judith Wolter, Manfred Rouhs und Bezirksvertreter Heiko Täubner.
	Ein Teil der linken Randalierer war vermummt. Sie steckten Polizisten die Zunge heraus, schrieen Parolen und pöbelten Ehrenfelder Bürger an. Die Polizeibeamten durften dagegen nicht einschreiten - „Befehl von oben“.
Die Ehrenfelder aber reagierten gelassen auf die Provokationen und setzten sich lieber mit dem geplanten Moscheebau auseinander, der von den meisten Kölnern abgelehnt wird.