22. Dezember 2005:

Kampfansage an die Kölner Altparteien:

Aufklärungsarbeit in den Veedeln wird 2006 noch verstärkt werden

Anläßlich der letzten erweiterten Fraktionssitzung zog der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Köln, Rechtsanwalt Markus Beisicht, eine Bilanz des Jahres 2005. Dabei betonte Beisicht, daß es pro Köln geschafft hätte, sich weiter in den einzelnen Stadtvierteln zu verankern. Im Rat und in den Bezirksvertretungen hätten die pro-Köln-Mandatsträger zudem die meisten Anträge und Anfragen vorgebracht und somit ihren Fleiß unter Beweis gestellt. Für das Jahr 2006 kündigte Beisicht eine weitere Intensivierung der Aufklärungsarbeit vor Ort in den Stadtvierteln an.

„Im Rückblick kristallisieren sich deutlich einige Höhepunkte der politischen Auseinandersetzung mit den Altparteien heraus: Die 8.-Mai-Debatte, die Sondersitzung des Rates zur Terrorgefahr beim Weltjugendtag, die Unterschriftenaktionen und Bürgeranhörungen wegen des Merkenicher Asylantenheimes und der erneute Kampf gegen zwei Großmoscheen in Ehrenfeld und Porz“, so Beisicht weiter. Mit diesen bürgernahen und brisanten Themen wäre es auch gelungen, immer wieder die Kölner Medienblockade zu durchbrechen. Vor Ort hätten die Menschen gemerkt, daß pro Köln ihre echte Interessensvertretung wäre. „Gerade in Merkenich haben die Leute gesehen, daß sie von den Altparteien mit ihren Problemen bezüglich des Asylantenheimes schmählich im Stich gelassen wurden. Pro Köln dagegen hat ihren Sorgen mit einer Unterschriftenaktion eine Stimme verliehen. Dabei hat sich gezeigt, daß die Initiativen von pro Köln mehrheitsfähig sind – eine Erkenntnis, die den Altparteien große Bauchschmerzen bereitet hat!“

Auch die parlamentarischen Auseinandersetzungen im Rat und in den Bezirksvertretungen hätten für eine klare „Freund-Feind-Unterscheidung“ gesorgt. Die Strategie der Diskussionsverweigerung durch die Klüngel-Fraktionen wäre nicht aufgegangen – wie auch die letzte Ratssitzung noch einmal eindrucksvoll gezeigt hätte: „Wenn pro Köln Themen wie den Moscheebau in Ehrenfeld anspricht, können die Etablierten nicht mehr schweigen. Zu sehr ist das Thema bei den Bürgern präsent, auch Dank unserer umfangreichen Aufklärungskampagnen vor Ort.“

Negative Höhepunkte wären wohl die undemokratischen Ausfälle der Porzer und Chorweiler Bezirksvorsteher (beide CDU) gewesen, die rechtswidrig versucht hätten, aus inhaltlichen (!) Gründen die Aufnahme von pro-Köln-Anträgen in die Tagesordnungen der Bezirksvertretungssitzungen zu verweigern. „Besonders Herrn Lierenfeld mußten wir in Chorweiler erst einmal rechtsstaatliche Gepflogenheiten beibringen. Auf unser Verlangen hin mußte deswegen sogar eine Sondersitzung der Bezirksvertretung durchgeführt werden. Es bleibt zu hoffen, daß die Etablierten ihre demokratiepolitischen Lektionen endlich gelernt haben!“

Für das nächste Jahr kündigte Beisicht eine weitere Verstärkung der Aufklärungsarbeit in den Veedeln an. „Wir werden den Bürgern mithilfe von noch mehr Flugblattaktionen, Unterschriftensammlungen und Infoständen klarmachen, wofür pro Köln steht und wofür die Altparteien stehen. Dann werden wir ja sehen, ob die Wähler die inländerfeindliche Politik der Etablierten weiter mittragen wollen!“