3.
Juni 2006:
Ehrenfeld: Bürgerversammlung
contra
Groß-Moschee
Am Freitag vor Pfingsten führte die
Anwohnerinitiative gegen den geplanten Großmoschee-Bau in Ehrenfeld eine
Bürgerversammlung durch, um ihr weiteres Vorgehen zu beraten. Marylin
Anderegg, die Sprecherin der Initiative, konnte bei diesem Treffen rund 70
Ehrenfelder Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Rechtsberatung für das geplante
Bürgerbegehren gegen die Groß-Moschee erteilte der Vorsitzende der
Bürgerbewegung pro Köln, Rechtsanwalt Markus Beisicht. Er ging auf die
zahlreichen formalen Hürden ein, die für die erfolgreiche Durchführung eines
Bürgerbegehrens überwunden werden müssen, bekräftigte die Anwesenden aber
insbesondere auch in ihrem politischen Willen, gegen die nachhaltige Veränderung
des Ehrenfelder Stadtbildes durch Kuppel und Minarett demokratischen Widerstand
zu leisten.
Die Versammlung beschloß, das Bürgerbegehren
nicht nur in Ehrenfeld, sondern im gesamten Stadtgebiet durchzuführen. Vertreter
des Rechtsamtes der Stadt Köln hatten zuvor nach Zeitungsberichten die
Auffassung geäußert, in dieser Angelegenheit, die alle Kölner betreffen würde,
sei ein auf den Stadtbezirk Ehrenfeld begrenztes Bürgerbegehren, für das
„lediglich“ 6.000 Unterschrift nötig wären, unzulässig. So wird die
Anwohnerinitiative nun in ganz Köln mehr als 20.000 Unterschriften sammeln.
Insgesamt haben sich nach Aussage von Frau Anderegg bislang 300 Bürger bereit
erklärt, an der Unterschriften-Sammlung aktiv mitzuwirken.
Pro Köln wird, wie Markus Beisicht
zusicherte, das Bürgerbegehren „mit allen zur Verfügung stehenden Kräften“
unterstützen. So soll in den nächsten Tagen auf der Internetseite der
Bürgerbewegung eine PDF-Version des Unterschriften-Formulars zum Herunterladen
bereitgestellt werden, und dessen gedruckte Version wird der nächsten Ausgabe
der Zeitung „Pro Köln“ beigelegt, die in wenigen Wochen an mehr als 14.000
Kölner Haushalte in die Post geht. Ergänzend sammeln selbstverständlich auch die
Mitglieder der Bürgerbewegung pro Köln für das Bürgerbegehren Unterschriften und
beteiligen sich außerhalb von Ehrenfeld an der massiven Verteilung eines
entsprechenden Flugblattes, mit dem die Unterschriften-Sammlung beworben wird,
an die Haushalte. Im Bereich des Stadtbezirkes Ehrenfeld sorgt die
Anwohnerinitiative selbst dafür, daß die Bürger informiert werden.
Marylin Anderegg ist sich sicher: „Wir werden
es schaffen, die nötige Zahl an Unterschriften beizubringen. Die Politiker
können uns Ehrenfelder nicht einfach ignorieren. Wir wollen an der Venloer
Straße Ecke Innere Kanalstraße keine Groß-Moschee!“
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Marylin
Anderegg (stehend) begrüßte die anwesenden Ehrenfelder Bürger und regte eine
Diskussion über das weitere Vorgehen an. |
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Frau
Anderegg zeigte sich optimistisch, mit der geballten Kraft ihrer
Anwohnerinitiative und der Hilfe der Bürgerbewegung pro Köln die
erforderlichen mehr als 20.000 Unterschriften beibringen zu können. Dann muß
der Rat noch einmal über den Großmoschee-Bau entscheiden, und falls die
Politiker das Projekt nicht stoppen, stünde danach ein stadtweiter
Bürgerentscheid an. |
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Die
Versammlungs-Gaststätte im Herzen von Ehrenfeld war bis auf den letzten
Platz besetzt. Trotz Fußballfieber zeigten sich die Ehrenfelder
entschlossen, das Bürgerbegehren bereits in den nächsten Tagen zu starten. |
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Rechtsanwalt Markus Beisicht, der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Köln,
informierte die Anwesenden in seinem engagierten Vortrag über die
rechtlichen Aspekte eines Bürgerbegehrens. Er sicherte die massive Hilfe der
Bürgerbewegung beim Unterschriften-Sammeln zu und ermunterte die Ehrenfelder
ausdrücklich, von ihren Bürgerrechten umfassenden Gebrauch zu machen. |
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