2. November 2006:

Bevölkerungsaustausch im Zeitraffer:

Fünf nach zwölf - Köln kippt

Gemeinsame Erklärung der Fraktion und Bürgerbewegung pro Köln zum neuesten städtischen Bericht zur Bevölkerungsentwicklung in Köln

In ganz Deutschland findet seit Jahrzehnten ein schleichender Bevölkerungsaustausch statt. Während die Deutschen immer weniger Kinder bekommen, wird die Zahl der in unserem Land lebenden Menschen fremder Nationalität immer größer. Wurden bisher Warnungen vor einem Kippen der Mehrheitsverhältnisse in der Bevölkerung als „Hirngespinste“ oder „rechtsradikale Schauermärchen“ abgetan, werden jetzt dagegen die Karten offen auf den Tisch gelegt. Dabei wird klar, daß die neuesten statistischen Daten die schlimmsten Befürchtungen noch bei weitem übertreffen: In ganz Köln haben bereits jetzt 46 Prozent der unter 18jährigen einen sogenannten „Migrationshintergrund“. In der gesamten Bevölkerung beträgt der Anteil der Einwanderer gut ein Drittel – Tendenz stark steigend. Geradezu bedrückend sind die Zahlen aus einigen Kölner Stadtteilen: Der Migrantenanteil bei den unter 18jährigen beträgt in Chorweiler sage und schreibe 83 Prozent, in Gremberghoven 78 Prozent, in Kalk 75 Prozent, in Seeberg 76 Prozent und in Humboldt-Gremberg sowie in Porz jeweils 70 Prozent! 70 bis 80 Prozent der Kinder und Jugendlichen in diesen Stadtteilen sind nicht deutschstämmig, haben keinen dementsprechenden kulturellen Hintergrund. Und da reden CDU und SPD noch von „Integration“?! Wer soll sich da eigentlich bei wem integrieren?

„Illegale, kriminelle Ausländer und abgelehnte Asylbewerber müssen umgehend abgeschoben werden. Hier können gerade auch die lokalen Behörden ihren Beitrag leisten", fordert der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Köln, Rechtsanwalt Markus Beisicht.

Alle „Schwarzmaler“ und Einwanderungskritiker haben sich tatsächlich getäuscht – die Situation ist noch viel ernster, als es vor wenigen Jahren überhaupt vorstellbar war. Besonders, weil große Teile der außereuropäischen Einwanderer in keiner Weise integriert sind – im Gegenteil. Die dritte und vierte Generation der Türken zum Beispiel sondert sich mehr von den Einheimischen ab, wie ihre Eltern und Großeltern es getan haben. Angesichts der Zahlenverhältnisse bei den unter 18jährigen muß in den nächsten Jahrzehnten mit der Entstehung nichtdeutscher Stadtviertel gerechnet werden. Kurz- und mittelfristig kann dagegen kaum noch etwas unternommen werden, diese Entwicklung kommt mit mathematischer Sicherheit auf uns zu. Nur langfristig ist eine Trendwende noch möglich, und es ist bereits fünf nach zwölf dafür!

Was soll, was kann eine verantwortungsbewußte Politik angesichts solcher Zahlen überhaupt noch tun?

Eine Frage, die nichts mit Defätismus oder Resignation zu tun hat. Denn in der Tat muß man den Ernst der Lage erst einmal verdauen. Aber dann wird schnell klar, daß es durchaus auch Wege aus der Krise gibt; unbedingt nötige Sofortmaßnahmen und wünschenswerte politische Richtungsänderungen für die Zukunft.

1.   Auf nationalstaatlicher Ebene muß ein sofortiger Einwanderungsstopp beschlossen werden. Deutschland ist kein Einwanderungsland. Deutschland darf kein Einwanderungsland sein, wenn wir keine Verhältnisse wie in Ex-Jugoslawien wollen!

2.   Illegale, kriminelle Ausländer und abgelehnte Asylbewerber müssen umgehend abgeschoben werden. Hier können gerade auch die lokalen Behörden ihren Beitrag leisten.

3.   Die hier legal lebenden, integrationswilligen Ausländer müssen zur tatsächlichen Eingliederung in das deutsche Gemeinwesen angehalten werden. Niemand muß seine Herkunft verleugnen, aber wer auf Dauer in Deutschland bleiben will, muß ein positives Verhältnis zur heimischen Kultur, Sprache und Lebensweise entwickeln. Beispiele erfolgreicher Assimilation in Deutschland sind die polnischen Einwanderer ins Ruhrgebiet im 19. Jahrhundert oder die Hugenotten im damaligen Preußen.

4.   Ghettobildungen sind politisch zu bekämpfen, wo es nur geht. Der Anspruch auf die deutsche Leitkultur muß auch in Stadtteilen wie Chorweiler oder Kalk durchgehalten werden. Das ist auch bei Migrantenanteilen von derzeit über 80 Prozent nicht unmöglich, weil die Gruppe der Einwanderer in sich ja nicht geschlossen ist. Aus diesem Grund müssen vor allem Nationalitätenghettos, zum Beispiel der Türken in Köln, verhindert werden. 

5.   Kurzfristig darf auch in den schon bestehenden Parallelgesellschaften der Ordnungsanspruch des Staates nicht aufgegeben werden. Rechtsfreie Räume können nicht geduldet werden, es darf keine „No-Go-Areas“ für Deutsche oder Staatsbedienstete geben. Hier sind Polizei, Ordnungsamt und die Ausländerbehörden gefragt. Die Politik muß dazu auf allen Ebenen Rückendeckung geben!

6.   Langfristig muß eine aktive Bevölkerungspolitik betrieben werden. Für alle Staatsbürger muß es wirksame Anreize für die Entscheidung zu Kindern und Familie geben. Neben gesellschaftlichen und gesamtstaatlichen Hebeln (positives Bild der Kindererziehung in den Medien, staatliche Subventionen, kinderfreundliches Steuerrecht) können gerade auch die Kommunen für eine kinder- und familienfreundliche Politik vor Ort sorgen!

7.   Rückkehrwilligen Ausländern müssen echte Hilfen und Anreize zur Heimkehr in ihre Herkunftsländer angeboten werden. Minuszuwanderung statt Überfremdung lautet hier die politische Formel, die allen Beteiligten hilft, ihre Kultur und ihre Identität bewahren zu können. Ein vorübergehender Bevölkerungsrückgang in Deutschland ist dabei in Kauf zu nehmen. Die Bundesrepublik ist ohnehin überbevölkert, einige Millionen weniger Menschen verursachen keinen so großen volkswirtschaftlichen Schaden wie die riesigen Kosten der Massenzuwanderung und ihrer Mißstände! Deren immense Kosten für die Sozialkassen und in Form anderer staatlicher Transferleistungen hat der Bevölkerungswissenschaftlicher Prof. Herwig Birg bereits vor Jahren in einer Studie für die CSU eindrucksvoll nachgewiesen!

Neben diesen kurz skizzierten und übrigens völlig grundgesetzkonformen Maßnahmen gibt es noch zahlreiche weitere politische Stellschrauben, um die verhängnisvolle Entwicklung der Vergangenheit aufzuhalten und umzukehren. Dafür müssen wir jetzt mit aller Kraft eintreten. Denn wer nicht kämpft, der hat schon verloren! Und niemand sollte die Selbstheilungskräfte eines über die Jahrhunderte entstandenen Gemeinwesens unterschätzen. Und wenn die Menschen das ganze Ausmaß der Krise erst begriffen haben, werden sie auch neuen seriösen politischen Kräften eine Chance geben. Dafür müssen wir alle bereit sein, hier stehen alle Patrioten in der Pflicht! 

Judith Wolter, Vorsitzende der Fraktion pro Köln

Markus Beisicht, Vorsitzender der Bürgerbewegung pro Köln e.V.