7. Dezember 2006:

Signal für Bürgerbegehren gegen die Großmoschee:

Bürgerentscheid in Aachen erfolgreich

Der Bürgerentscheid gegen das umstrittene Ausstellungs- und Veranstaltungszentrum „Bauhaus Europa“ in Aachen war erfolgreich! 79,5 Prozent der Aachener stimmten gegen das Bauvorhaben. Damit wurde auch die nötige Stimmenmehrheit von 20 Prozent der Wahlberechtigten mühelos erreicht. Statt der erforderlichen 37.000 Stimmen gegen das „Bauhaus Europa“ kamen sogar 56.500 zusammen. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei 38,5 Prozent.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Köln, Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Gratulation an die Aachener Bürger, die ihre demokratischen Mitspracherechte erfolgreich wahrgenommen haben! Gegen den Willen der Aachener Obrigkeit stoppten die Bürger auf direktdemokratischem Weg ein unliebsames Bauvorhaben. Das gleiche ist auch in Köln bei den Plänen für die heftig umstrittene Großmoschee möglich, wo selbst nach Aussage des CDU-Politikers Jörg Uckermann 80 Prozent der einheimischen Bevölkerung gegen dieses Islamisierungsprojekt sind. Die gesetzlich vorgeschriebenen 20.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid in Sachen Großmoschee sind bereits gesammelt worden und werden im Moment zur Sicherheit noch etwas aufgestockt, um Stadtverwaltung und Kölner Obrigkeit keinerlei formale Angriffsflächen zu bieten. Danach werden – wenn der Rat das Projekt nicht stoppt und alles mit rechten Dingen zugeht - die Kölner Bürger das letzte Wort in Form eines Bürgerentscheides haben. Dabei gilt es wiederum hohe Hürden zu überwinden, was aber bei genügend Einsatz möglich ist, wie das Aachener Beispiel eindrucksvoll bewiesen hat.“