Im Rahmen eines Pressegesprächs gaben
heute die Ehrenfelder Anwohnerinitiative und die Bürgerbewegung pro Köln die
Durchführung eines Schweigemarsches durch Ehrenfeld bekannt. Unter dem Motto
„Köln macht mobil gegen Großmoschee und Islamismus“ werden die Moschee-Gegner am
Samstag, den 9. Juni, um 12.00 Uhr von der Venloer Straße Ecke Innere Kanalstraße zum
Bezirksrathaus Ehrenfeld marschieren. Als Redner vor dem DITIB-Gebäude und
dem Bezirksrathaus werden die Sprecherin der Ehrenfelder Anwohnerinitiative,
Marylin Anderegg, der pro-Köln-Vorsitzende Markus Beisicht, der Düsseldorfer
Islam-Kritiker Dr. Björn Clemens, der pro-Köln-Fraktionsgeschäftsführer Manfred
Rouhs und der Antwerpener Vlaams-Belang-Spitzenfunktionär Bart Debie auftreten.
„Mit dieser Demonstration soll in
Ehrenfeld ein Klima erzeugt werden, in dem es den Großmoschee-Befürwortern
schwer fallen wird, ihre Pläne gegen wesentliche Teile der Bevölkerung einfach
durchzusetzen“, so der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Köln,
Markus Beisicht. Zusätzlich werde es eine
erneute Öffentlichkeitsoffensive in Ehrenfeld geben, falls der Stadtrat am
kommenden Dienstag das Bürgerbegehren für unzulässig erklären sollte.
„In diesem Fall würden wir
selbstverständlich auch Widerspruch beim Oberbürgermeister einlegen. Denn wir
nehmen die Angaben der Stadtverwaltung bezüglich angeblich ungültiger
Unterschriften zwar zur Kenntnis, behalten uns aber ausdrücklich das Recht zur
Nachprüfung vor. Schließlich haben etablierte Politik und Verwaltungsspitze dem
Bürgerbegehren von Anfang an feindlich gegenüber gestanden. Selbst bei der
Abgabe der Unterschriften hat es unglaubliche Schikanen gegeben. Wir hegen daher
erhebliche Zweifel an der Korrektheit der offiziellen Unterschriftenzählung“, so
Beisicht weiter.
Dessen ungeachtet räumte der 44jährige
Rechtsanwalt ein, daß dieses Ergebnis erst einmal ein empfindlicher Rückschlag
sei. „Doch wir resignieren nicht – im Gegenteil! Das Bürgerbegehren war von
Anfang an nur eine Möglichkeit des Widerstandes unter vielen. In den nächsten
Wochen werden wir die direkte Öffentlichkeitsarbeit mit Flugblättern und
Postwurfsendungen weiter intensivieren. Mehrere Anwohner haben bereits ihre
Bereitschaft bekundet, den Klageweg zu beschreiten. Zudem wird mit öffentlichen
Demonstrationen, wie der Mahnwache vor der Ratssitzung am kommenden Dienstag und
dem Schweigemarsch in Ehrenfeld am 9. Juni, für alle Kölner der Bürgerwille
sichtbar gemacht werden. Und nicht zuletzt werden sowohl der städtische
Infostand zur Großmoschee am 26. Mai und die offizielle Bürgeranhörung Ende Mai
hervorragende Plattformen sein, die Ablehnung gegen die Großmoschee
öffentlichkeitswirksam kundzutun.“
Abschließend betonte Beisicht noch
einmal, daß auch das Bürgerbegehren selbst ein deutliches Mißtrauensvotum gegen
die etablierte Politik sei. „Egal ob nun 16.000, 18.000 oder 20.000
Unterschriften rechtlich gültig sind: Es bleibt ein gewaltiges Fanal, ein
wahrhafter Aufstand der Anständigen. Viele tausend Kölner Bürger haben mit Name
und Anschrift ‚Gesicht gezeigt’ gegen die Überfremdung und Islamisierung unserer
Heimatstadt. Diese große Leistung haben zudem zwei öffentlich stigmatisierte und
medial ausgegrenzte Gruppierungen wie pro Köln und die Ehrenfelder
Anwohnerinitiative erreicht, was das Ergebnis um so bedeutender macht!
Zum Vergleich: 2004 haben rund 16.000
Bürger anonym in der Wahlkabine ihr Kreuzchen bei pro Köln gemacht. Im Jahr 2007
haben dagegen mindestens 16.000 wahlberechtigte Kölner - wahrscheinlich sogar
weit mehr - mit Name, Anschrift und Geburtsdatum in aller Öffentlichkeit für das
von pro Köln getragene Bürgerbegehren gestimmt. Jeder, der auch nur einen
blassen Schimmer von politischen Gesetzmäßigkeiten hat, weiß, was das für
Auswirkungen auf die nächste Kommunalwahl haben wird.“
