6. November 2007:

Gegen die Denkverbote der „political correctness“!

Interview mit dem pro-Köln- und pro-NRW-Vorsitzenden, dem 44jährigen Rechtsanwalt Markus Beisicht, zur aktuellen publizistischen Kampagne der Neven-DuMont-Presse gegen die nonkonforme Bürgerbewegung.

Frage:             Wie erklären Sie sich die penetrante aktuelle Pressekampagne seitens des „Kölner Stadt-Anzeigers“ gegen pro Köln bzw. pro NRW?

Die völlig undifferenzierte mediale Treibjagd gegen pro Köln zeigt, dass bei unserem publizistischen Gegnern offenbar die Nerven blank liegen. Pro Köln hat sich in den letzten Jahren zu einem stabilen Faktor in der Kölner Kommunalpolitik entwickelt. Im Stadtrat wird eine konsequente und sachorientierte Oppositionspolitik betrieben. Unsere Kernthemen, also die schleichende Islamisierung, Überfremdung, Filz und Korruption sowie die Innere Sicherheit, werden in der Kölner Bürgerschaft auch dank unserer nachhaltigen Öffentlichkeitsarbeit kontrovers diskutiert. Pro Köln wird als einzig nennenswerte Oppositionsbewegung gegen die verbrauchte politische Klasse in dieser Stadt sehr wohl wahrgenommen. Mit der Gründung von pro NRW ist uns darüber hinaus der Quantensprung auf die nordrhein-westfälische Landesebene gelungen. Überall in Nordrhein-Westfalen entstehen derzeit unter dem Dach von pro NRW erfolgreiche kommunale Bürgerbewegungen. Offensichtlich aufgeschreckt durch diese positive Entwicklung soll pro NRW bereits jetzt pauschal diffamiert bzw. als angeblich extremistisch stigmatisiert werden.

Frage:             Immer wieder versuchen Journalisten wie der unselige Detlef Schmalenberg Verbindungen von pro Köln bzw. pro NRW zu Extremisten oder vermeintlichen NS-Nostalgikern zu konstruieren. Ist an diesen Vorwürfen etwas dran?

Unsere publizistischen Gegner haben ein großes Problem. Jeder der schon einmal auf einer öffentlichen Versammlung von uns war bzw. sich intensiv mit unserer Programmatik befasst oder regelmäßiger Gast unserer Internetseite ist, wird zweifelsfrei zugestehen müssen, dass das von Schmalenberg und Konsorten gezeigte grobschlächtige Zerrbild von pro Köln bzw. pro NRW mit der Wirklichkeit rein gar nichts zu tun hat.  Wir vertreten vielmehr die Bürgerinteressen der einheimischen Bevölkerung, und in der Domstadt beginnen immer mehr Mitbürger sich in dieser neuen politischen Plattform zu engagieren. Pro Köln  ist eine zutiefst demokratische, betont bürgerliche und absolut seriöse Oppositionsgruppierung. Wir bekennen uns eindeutig zu den Grundwerten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und erteilen jeder Art von  Radikalismus eine Absage. Extremisten von rechts- und linksaußen werden von uns entschieden bekämpft. 

Wir akzeptieren jedoch auch keine Denkverbote oder gar kritiklos Vorgaben einer obrigkeitlich verordneten „political correctness“. Als mündige Bürger bilden wir uns in unserer pluralistischen Demokratie unsere eigene Meinung. Schließlich dürfte es sicher nicht verwerflich sein, als politische Formation zu allererst den Interessen der steuerzahlenden einheimischen Bevölkerung verbunden zu sein.

Frage:              Der Kölner Journalist Schmalenberg beruft sich in seinen diversen Artikeln auch auf Informationen aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium. Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz will bei pro Köln angeblich den Verdacht von „rechtsextremistischen Bestrebungen“ erkennen. Wie stehen Sie zu diesen Vorwürfen?

Es wird der „Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung“ zitiert, was immer das auch genau sein soll. Denn konkrete Vorwürfe aus den letzten Jahren haben die sogenannten „Verfassungsschützer“ gar nicht vorzuweisen! Ähnlich ergeht es seit seit geraumer Zeit Oskar Lafontaine, immerhin langjähriger Oberbürgermeister von Saarbrücken, Ministerpräsident des Saarlandes, Bundesfinanzminister und zeitweilig sogar Bundesvorsitzender der SPD. Auch er wurde zum „Beobachtungsobjekt“ des sogenannten „Verfassungsschutzes“ – auf linksextremer Seite versteht sich. Grund dafür: Lafontaine sitzt jetzt für die SPD Konkurrenz „Die Linke“ im Bundestag. Da tut politische Konkurrenzabwehr Not!

Gerade dieses Beispiel zeigt, wie durchsichtig der bundesdeutsche Inlandsgeheimdienst, genannt „Verfassungsschutz“, im Auftrag der etablierten Parteien deren Macht verteidigt. Unliebsame parteipolitische Konkurrenten werden als „Verfassungsfeinde“ stigmatisiert, um sie so für die anständigen Bürger unwählbar zu machen. Diese Machenschaften gilt es offen zu legen. Denn so wie Oskar Lafontaine selbstverständlich ein Demokrat ist, so stehen auch pro Köln und pro NRW felsenfest auf dem Fundament der demokratischen Grundwerte.

Wir sind weder rassistisch, noch sprechen wir irgend jemandem die Menschenwürde ab. Im Gegenteil: Immer geht es pro Köln bzw. pro NRW um Sachthemen und gerade nicht um pauschale Diffamierung von Ausländern. Als z. B. in Köln-Merkenich einige Sinti- und Roma-Familien eines Übergangsheimes (neudeutsch: „mobile ethnische Minderheit“) die Anwohner regelrecht terrorisierten, da unterschrieben auch Italiener, Griechen oder Türken die pro-Köln-Petition zur Schließung des Heimes. Das interessiert den „NRW-Verfassungsschutz“ natürlich nicht. Kein Wunder, ist er doch keinesfalls unabhängig, sondern gegenüber dem Innenminister Ingo Wolf (FDP) weisungsgebunden. Dieser Umstand sorgt schon für manch seltsame Entwicklung: So wird z. B. die Linkspartei überall vom Verfassungsschutz „beobachtet“ – nur in den Bundesländern nicht, wo sie selbst an der Landesregierung beteiligt ist! So ein Zufall aber auch! Wir setzen uns mit diversen Klagen gegen die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen zur Wehr. So wird es noch im Dezember dieses Jahres zu einer erneuten mündlichen Verhandlung vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht kommen. Ich glaube nach wie vor an den Rechtsstaat und bin davon überzeugt, dass wir mit unseren Klagen spätestens vor dem Bundesverfassungsgericht Recht bekommen.

Frage:              Wie reagieren Sie persönlich auf die teilweise ehrabschneidenden Vorwürfe gegen Ihre Person?

Mit ziemlicher Gelassenheit. Schmalenberg demaskiert sich mit jedem Artikel selber. Mit einer einigermaßen seriösen Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner hat seine Art von Berichterstattung kaum noch etwas zu tun. Er diffamiert uns, weil wir in der Mitte Gesellschaft angekommen sind. Letztendlich mag er schreiben was er will, die Erfolgsgeschichte von pro Köln bzw. pro NRW wird er damit jedenfalls nicht aufhalten.