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PRO KÖLN hat sich als Wählergemeinschaft zur Aufgabe gesetzt, die Stadt Köln wieder zu einem demokratischen, dem Gemeinnutz verpflichteten und von Eigenverantwortung und dem gesunden Menschenverstand geprägten Gemeinwesen zu machen.

Skandale, Vetternwirtschaft, die politische Korrektheit und eine völlig überzogene Minderheitenpolitik von Seiten der etablierten Politik haben eine Schieflage in dieser Stadt erzeugt, die finanziell zu hoher Verschuldung und zu geistiger Verödung bzw. Verblödung des öffentlichen Lebens führte.

PRO KÖLN sieht daher den Schwerpunkt der Politik weder im Versprechen von Leistungen und Geschenken aus der Stadtkasse für Sozial-, Migrations- und Kulturindustrie, noch im Bereitstellen von städtischen Liegenschaften für Investoren und stadtnahen Betrieben zu Lasten der Allgemeinheit, ganz zu schweigen von der beruflichen Versorgung von „Politgrößen“ und deren Helfershelfern in Stadt und Verwaltung. Wir sehen als Ausgangspunkt unserer Politik die geistig-moralische Rückbesinnung auf die Werte, welche die Stadt Köln in früheren Zeiten zu einer prosperierenden und lebenswerten Stadt gemacht haben.

Hierfür stehen beispielhaft:

  • der Kölner Dom als Symbol des Gemeinsinns und der Suche nach dem, „was die Welt im Innersten zusammenhält“. Ohne Einigkeit und gemeinsamen Willen der Kölner wäre dieses Bauwerk niemals entstanden und würde heute nicht Millionen Touristen in die Stadt locken, die dieses Zeugnis des kollektiven Miteinanders erleben möchten.
  • die Kölner Brücken als Austausch und Sinnbild des Aufbruchs und Wettbewerbs der Wirtschaftsmetropole West, die die Altparteien heutzutage zu einer einzigen Stauschau verkommen ließen.
  • der Kölner Klüngel im positiven Sinn. „Man kennt sich, man hilft sich“, war im Aspekt begründet, dass der Starke dem Schwachen hilft, nicht dass der Fleißige den Faulen durchzufüttern hat.

So bietet PRO KÖLN einen Politikansatz, bei dem der freie Diskurs und Prosperität Vorrang haben vor dem Mechanismus der moralischen Erpressung und vor neo-jakobinischer Gängelung.

PRO KÖLN steht zudem für eine Politik, die sich auf ihre elementaren Hausaufgaben besinnt: Sicherheit, Schutz und Sauberkeit für ihre Bürger.

PRO KÖLN fordert deshalb:

1. Mehr direkte Demokratie wagen

Viele Kölner haben Korruption und Vetternwirtschaft bereits mit einem: „Was soll man machen, die machen eh was sie wollen“ akzeptiert. Die Bürgerbewegung PRO KÖLN ist der Ansicht, man solle den Altparteien die Stadt nicht für den Eigenbedarf überlassen. Ein probates Mittel ist hier etwas, was die Altparteien scheuen wie der Teufel das Weihwasser: Der Plebiszit. Vereinfachte Verfahren einzuführen für Bürgerbefragungen, -begehren und -entscheide auf allen Ebenen ist für PRO KÖLN ein wirksamer Hebel.

Hierbei muss gewährleistet sein, dass für Stadtspitze wie Rat die Entscheide bindend sind. Insbesondere sollen Bezirksentscheide nicht vom Rat überstimmt werden können, sondern als Votum klar umgesetzt werden. Mehr direkte Demokratie wagen.

 2. Kriminalität und Migrantengewalt stoppen

Die kommunale Kriminalprävention soll in Köln gelebt und erfolgreich umgesetzt werden. Dieser Ansatz fußt auf der Überlegung, dass der Kriminalität dort begegnet werden muss, wo sie entsteht. Ein hohes Maß an Sicherheit und geringe Kriminalitätsraten sind nicht nur für die Kölner und deren Lebensqualität und ihr Sicherheitsgefühl von hoher Bedeutung, sondern stellen auch einen standortrelevanten Wirtschaftsfaktor dar. PRO KÖLN setzt sich für die Schaffung von präventiven Strukturen  ein. Kommunale Kriminalprävention ist Teil der Daseinsvorsorge und kommunale Aufgabe.

Rasant zunehmende Fallzahlen im Bereich der Eigentumsdelikte, vornehmlich Wohnungseinbrüche, beunruhigen die Kölner Bevölkerung. Mit der Öffnung der Grenzen und der garantierten Freizügigkeit innerhalb Europas wurde auch kriminellen Banden, vorwiegend aus dem osteuropäischen Raum, Tür und Tor geöffnet. Die Dreistigkeit und Intensität, mit der Einbrecher Wohnungen und Häuser heimsuchen, ist ein Indiz dafür, dass die Wohnungseinbrecher nicht mehr damit rechnen, geschnappt zu werden. In „mehr als vier von fünf Fällen“ werden die Täter nicht  mehr gefasst.

Die Kriminalität geht einher mit einer sichtbaren Verwahrlosung und Vermüllung des Kölner Stadt- und Straßenbildes. Die Beamten der Polizei und des städtischen Ordnungsamtes verdienen unsere Wertschätzung und unseren Respekt bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben. Leider kommt es auch in Köln zunehmend zu offenen Anfeindungen, Beschimpfungen und Angriffen gegen Beamte. Es sollte gesellschaftlicher Konsens darüber bestehen, den Ordnungshütern den Rücken zu stärken. Leider sehen das manche entsprechenden Behördenleiter und auch manche Politiker der Altparteien vollkommen anders.

In Köln haben sich ganze Stadtviertel zu sogenannten Angsträumen entwickelt. Die Straßenkriminalität in ihren vielfältigen Erscheinungen von der Sachbeschädigung an PKWs über Körperverletzungen, Drogenverkauf und Raubdelikten auf offener Straße haben das subjektive Sicherheitsempfinden der Kölner nachhaltig geschädigt. Vornehmlich ältere Kölnerinnen haben schlichtweg Angst, ihre Wohnung zu verlassen.

Signifikant ist die Tatsache, dass besonders junge Männer mit Migrationshintergrund überproportional als Straftäter in Erscheinung treten. Im Besonderen gilt dies für Mehrfach- und Intensivtäter. PRO KÖLN möchte mit dieser Zustandsbeschreibung keinesfalls alle Menschen mit Migrationshintergrund „über einen Kamm scheren“ oder als kriminell pauschalisieren. Jedoch darf man die Augen nicht vor der Realität verschließen. Es darf keine Tabuthemen geben. So muss die Frage erlaubt sein, warum die Raser auf den Kölner Ringen überwiegend dem orientalischen Kulturkreis entspringen?

Rosenverkäufer oder Bettler: Die belebten Punkte von Köln sind von diesen Personengruppen besetzt. Der Großteil der Bettler sind Opfer von kriminellen Banden mit mafiaähnlichen Strukturen. Dabei wäre es ein Einfaches, gegen diese kriminellen Strukturen anzugehen. Das Betteln kann beeinträchtigt oder beendet werden durch Änderung des kommunalen Wegerechtes. Und: Kein Mensch muss in unserer Stadt betteln. Es sei denn, er hat Angst, bei der Erfassung durch Wohlfahrtsverbände „ aufzufliegen“.

Deshalb gilt es, folgende Punkte umzusetzen:

  • Aufstockung der sichtbaren Polizeikräfte  auf der Straße und in den öffentlichen Verkehrsmitteln
  • Einführung von mobilen Polizeiwachen in Problemvierteln
  • Weiterentwicklung des städtischen Ordnungsamtes zu einer Stadtpolizei nach Frankfurter Vorbild
  • Erhaltung der örtlichen Polizeiwachen mit bürgernahen und ausreichenden Öffnungszeiten
  • Verstärkte Kontrollgänge auf städtischen Anlagen / Spielplätzen
  • Mehr Prävention und Aufklärung über Drogen an Schulen
  • Kameraüberwachung an kriminalitätsauffälligen Brennpunkten zur Aufklärung und Verhinderung von Straftaten

3. Der Islam gehört nicht zu Köln

Die Islamisierung von Köln geht stetig voran. Züchtig mit Nadeln festgesteckte Kopftücher oder Vollverschleierungen bestimmen auf Straßen und Plätzen unseren Blickwinkel. Das immer stärker in die Öffentlichkeit tretende, für uns anachronistisch anmutende Ritual des Durchtrennens der Kehle von Tieren als Familienfest, ist nur die Spitze der Gründe, die dem Kölner das Gefühl geben, Teil des Auslaufmodells von Zivilisation und Kultiviertheit zu sein. Areale für den Ausbau von Großmoscheen und Islamzentren als Demonstration der islamischen Landnahme sind nicht nur in Ehrenfeld zu verzeichnen. Man findet manch Veedel, in dem kaum noch Deutsch gesprochen wird. Wo auf „der leeve Jott es jar net esu“, „Allah schon“ entgegnet wird.

PRO KÖLN ist politisch die einzige Formation, die sich seit zwanzig Jahren gegen die Islamisierung von Köln und ihrer Auswüchse positioniert, diese benennt und entschieden ablehnt.

4. Nein zu Asylmissbrauch und den Kölner Luxusrichtlinien für Asylbewerber

Seit Jahren erleben wir einen dramatischen Anstieg des Asylbewerberstroms nach Nordrhein-Westfalen. Man entledigte sich der genauen Differenzierung, indem man zu der allgemeinen Sprachregelung „Flüchtling“ übergegangen ist. Fakt ist, dass es sich bei der Mehrheit der Personen gar nicht um politisch Verfolgte oder Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention handelt, sondern um reine Wirtschaftsflüchtlinge, also Scheinasylanten und illegale Einwanderer. Armut ist keine Schande und kein Asylgrund.

Die Drittstaatenregelung und die Dublin-II-Verordnung werden nicht eingehalten, und dies führt bei gleichzeitiger Offenhaltung der Grenzen zur Sprengung der Aufnahmekapazität in den Kommunen.

In Köln ist „von ganz oben” eine unerträgliche Duldungspraxis bei der Ausländerbehörde angeordnet, die keinerlei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zulässt.

Zu den laufenden Kosten für Unterbringung und Versorgung kommen Investitionen im mehrstelligem Millionenbereich für den Bau neuer Asylantenheime hinzu – neben der vielfachen kostspieligen Unterbringung von Asylbewerbern in Hotels mit durchschnittlichen monatlichen Kosten von rund 700 Euro – für jede einzelne Person! Die Kölner Bürger haben all das zu bezahlen. PRO KÖLN fordert hier ein klares Ende.

Unterbringung in Sammelunterkünften und Gewährung von ausschließlich Sachleistungen.

Bei Ablehnung des Asylantrages unverzügliche Abschiebung.

 5. Gemeinnutz vor Eigennutz

PRO KÖLN setzt sich für die Rückführung der stadtnahen Betriebe aus dem Zustand der privatwirtschaftlichen Unternehmen in gemeinnützige Unternehmen im Sinne der Körperschaften ein. Sinn und Zweck der stadtnahen Betriebe muss die kommunale Daseinsfürsorge für die Kölner Bürger sein. Effizient, günstig, nachhaltig. Die jetzigen privatwirtschaftlichen Strukturen haben nicht zu der versprochenen finanziellen Entlastung der Kölner Haushalte geführt, noch wurden Katastrophen wie beim U-Bahn-Bau verhindert. Vielmehr geht es weiterhin ausschließlich um Zugewinn und Gewinnausschüttung für die Betreiber. „Man kennt sich, man bedient sich“ muss ein Ende haben.

6. Drogensucht offensiv bekämpfen

Die Stadt Köln investiert jedes Jahr viele Millionen Euro in Aktivitäten, die mit der Drogensucht in einem Zusammenhang stehen. Pro Köln fordert hier eine Umkehr auf der ganzen Linie mit den Schwerpunkten Prävention und Entzug statt Stabilisierung des Drogenkonsums.

In Köln wird legal Heroin an Drogensüchtige abgegeben. Der einzig gangbare Weg ist nur der harte Pfad des Entzugs. Drogenkranke müssen vor sich selbst geschützt werden. Sie können nur bedingt begründete Entscheidungen über ihr Schicksal treffen, und soweit ihnen legal verabreichtes Heroin lieber ist als der ärztlich beaufsichtigte Entzug, ist ein solches Votum vor dem Hintergrund ihrer objektiven Interessenlage belanglos.

Es gilt, endlich auf Bundes- und Landesebene gesetzgeberisch aktiv zu werden mit dem Ziel, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Schwerstabhängige unter bestimmten Voraussetzungen auf der Basis einer richterlichen Entscheidung auch gegen ihren Willen dem Entzug zugeführt werden können. Der Kölner Rat steht in der Pflicht, Initiativen in diese Richtung anzustoßen.

Des Weiteren stellen wir uns gegen eine Legalisierung von Cannabis, wie sie zurzeit von den Linken und Grünen betrieben wird. Jeder Schwerstabhängige gibt als Einstiegsdroge Cannabis an. Der Konsum von Cannabis führt bei Kindern und Jugendlichen zu nachhaltig körperlichen Schädigungen. Die Meinung „Null Tote durch Cannabis“ ist ebenso naiv wie gefährlich falsch. PRO KÖLN fordert eine verstärkte Aufklärung an Schulen.

7. Freie Fahrt für Köln

Die Kölner Straßen, Bürgersteige und Radwege befinden sich teilweise in einem katastrophalen Zustand. Die Stadt Köln kommt immer öfter ihren Pflichtaufgaben nicht mehr nach. Dazu gehört die Instandhaltung des Straßennetzes. Solange viele Kölner Straßen, Bürgersteige und Radwege mit Schlaglöchern überzogen sind, müssen die politischen Profilierungsbemühungen der Politiker hinten anstehen.

Ziele in einer attraktiven Stadt müssen auch mit dem PKW erreichbar sein. Das setzt die Lösung der Kölner Parkplatzprobleme insbesondere im Innenstadtbereich voraus. Pro Köln fordert eine Stunde frei Parken auf allen der Parkraumbewirtschaftung unterliegenden städtischen Stellplätzen. Eine Gebühr soll erst ab der 61. Minute erhoben werden. Die Kölner täten sich dann leichter damit, wieder in der eigenen Stadt einzukaufen. Auswärtige Käufer würden angezogen.

PRO KÖLN fordert, dass große Bau- und Straßenprojekte durch Bürgerentscheide legitimiert werden. Dies verhindert, dass ideologische Grabenkämpfe Zeit, Geld und Arbeitsleistung verschlingen bis zum Sankt Nimmerleinstag.

8. Kölner Geld für Kölner Aufgaben

Jahr für Jahr verschwendet die Stadt Köln Steuergeld für unsinnige Projekte. Randgruppen werden finanziell gefördert, während es immer mehr arbeitenden oder arbeitswilligen unverschuldet erwerbslosen Kölnern schlechter geht. Für den Kölner Normalbürger ist kein Geld da, während Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt regelrecht eingeladen werden, nach Köln zu kommen.

Deswegen fordert PRO KÖLN klare Prioritäten: Unser Geld für unsere Leute!

Besonders hohe finanzielle Wachstumsraten aus der Stadtkasse erzielt die Asyl- und Migrationsindustrie. Für die Wohlfahrtsverbände ist das menschliche Elend zu einem Millionengeschäft geworden. In Köln ist aus der Verbindung von Medien, Kirchen und Gewerkschaften ein Klima entstanden, bei dem der Mechanismus der moralischen Erpressung voll zum Tragen kommt. Humanitätsduselei und Moralismus haben dazu geführt, dass der Etat des Sozialdezernats in ein Fass ohne Boden verwandelt wurde.  PRO KÖLN fordert eine Überprüfung der Bedürftigkeit. Grundsätzlich soll es keine städtische Förderung für Vereine oder Wohlfahrtsverbände mehr geben, die  Personen beraten und unterstützen, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Die Illegalen erfahren dort anonym, welche Möglichkeiten sie haben, wirtschaftliche Vorteile zu erlangen. Keine Bereitstellung von städtischen Geldern zur Betreuung von Wirtschaftsflüchtlingen und Asylbetrügern durch Sozialarbeiter, Psychologen oder Rechtsanwälte.

Stattdessen sollten Kindergartenplätze für alle Kölner Kinder unentgeltlich zur Verfügung stehen.

PRO KÖLN spricht sich gegen die Belegung von Turnhallen mit Asylbewerbern aus. Es macht keinen Sinn, sich über dicke Kinder zu echauffieren, wenn keine Möglichkeit für Bewegung besteht.

9. Kultur: Angebot und Nachfrage

Die Kölner Kulturpolitik muss an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ausgerichtet sein, nicht an den Belangen einer sich als avantgardistisch verstehenden Minderheit. Kultur für alle ist eine schöne Idee, jedoch von der Realität längst überholt. Der Bürger entscheidet heute selbst, was er sehen und hören will. Hochsubventionierte Sitzplätze in der Oper oder im Schauspielhaus, aber auch das Angebot der Museen werden von maximal zehn Prozent der Kölner Bürger genutzt, und das von solchen Bürgern, die über ausreichend Geld verfügen und dieses für kulturelle Angebote auch ausgeben wollen. Bezahlt und subventioniert werden die Kulturangebote Stadt Köln von allen Bürgern, ob interessiert oder nicht. Langfristig sind solche Budgets weder nachvollziehbar noch zu legitimieren, ähnlich der Abgabe für das Fernsehen, dessen Programm nicht in Anspruch genommen werden möchte.

PRO KÖLN fordert eine Umstrukturierung zu Gunsten von Angebot und Nachfrage bei den Kulturangeboten.

Die Laienkultur ist zu stärken und zu fördern.

Künstler und Laien vor Ort fördern statt Hofnarren aus aller Welt herankarren. PRO KÖLN fordert die Abschaffung der Akademie der Künste der Welt.

Kultur- und Meinungsvielfalt kann nicht in einem von humanitärem Rassismus und politischer Korrektheit geprägtem Umfeld entstehen. Das NS-DOK ist Teil der herrschenden politischen Korrektheit, die das geistige Leben dieser Stadt mit dem Mehltau der „Nazikeule“ überzieht.

Gefahr für Menschen mosaischen Glaubens in unserer Stadt sind in erster Linie der sich immer stärker ausbreitenden linke Antisemitismus im Mäntelchen der Israelkritik und der islamische Judenhass. Diese Formen von Judenhass werden beim NS-DOK durch die strategisch zeitlich eingegrenzte Vergangenheitsaufarbeitung umgangen und schweigend in Nicht-Verpflichtung entledigt.

PRO KÖLN fordert die Umwandlung des NS-DOK in eine Gedenkstätte, die nicht einseitig missbraucht wird und zur Entstehung stigmatisierter Völker im 21. Jahrhundert beiträgt.

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