Artikel mit den Tags ‘Stadtrat Köln’

  • Kölner Rathaus endlich wieder werbefrei!

    Köln aktuell / Februar 2017

    Der Spanische Bau des Kölner Rathauses ist endlich wieder werbefrei. Über ein Jahr hatte zuvor die Ratsgruppe PRO KÖLN den Missbrauch des öffentlichen Gebäudes für Werbung der Altparteien angeprangert. In offiziellen Anfragen an den Stadtrat und einer Beschwerde an die Bezirksregierung Köln wurde der traurige Zustand des Spanischen Baus als… weiterlesen

  • Oberverwaltungsgericht Münster: PRO KÖLN stoppt Luxusfinanzierung der Kölner Ratsparteien!

    Köln aktuell, TopThema / Februar 2017

    Das 2014 erneut angehobene millionenschwere Fraktionsfinanzierungsmodell im Rat der Stadt Köln ist rechtswidrig. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Münster auf Antrag der Ratsgruppe PRO KÖLN durch Urteil vom heutigen Tag entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln geändert (Aktenzeichen: 15 A 1676/15 (I. Instanz: VG Köln ­4 K 5818/14).… weiterlesen

  • SPD und PRO KÖLN fordern Transparenz in Sachen Standortwahl für neue Asylbewerber-Massenunterkünfte

    Köln aktuell / Juni 2016

    Die Kölner SPD scheint sich langsam mit ihrer neuen Rolle als Oppositionspartei abzufinden und sich auf ihre traditionelle Rolle als „Anwalt des kleinen Mannes“ zu besinnen: Zusammen mit PRO KÖLN bemängelten die Sozialdemokraten in der Ratssitzung am Dienstag die einseitige Standortauswahl für die neuen geplanten Massenunterkünfte für Asylbewerber in der… weiterlesen

  • SPD-Chef Ott schwenkt auf PRO-KÖLN-Kurs ein

    Köln aktuell / Februar 2016

    Schon seit Monaten fordert PRO KÖLN eindringlich die Wiederfreigabe der mit Asylbewerbern belegten Kölner Turnhallen. Diese Zweckentfremdung zu Lasten unserer Kinder und unseres Schul- und Vereinssports ist unzumutbar. Erst recht nach den Ereignissen von Silvester, die den Ängsten der betroffenen Eltern neue Nahrung gegeben haben. Der anhaltende Druck von PRO KÖLN in… weiterlesen

  • Aus den Ratsausschüssen: mehr Flüchtlinge, mehr Schulden

    Köln aktuell / November 2015

    Montag, 14.30 Uhr, Spanischer Bau des Rathauses Köln: Der Finanzausschuss tagt unter dem Vorsitz des stets geschmeidigen SPD-Multifunktionärs und „Königs der Kölner Aufsichtsträte“ Martin Börschel. Diesmal ist auch der Jahresabschluss 2015 ein Thema. Plötzliche Unruhe, weil Stadtkämmerin Gabriele Klug (ebenfalls SPD) überraschend einräumen muss, dass das Defizit der Stadt Köln womöglich noch höher… weiterlesen

  • PRO KÖLN im Rat: Oppositionsauftrag ernst nehmen!

    Köln aktuell / Juni 2015

    Auch in der neuen Ratsperiode seit der Kommunalwahl 2014 nimmt die Bürgerbewegung PRO KÖLN ihren Oppositionsauftrag im Stadtrat sehr ernst. Dies zeigen sowohl die Liveübertragungen der Ratssitzungen im Internet, z.B. wieder Dienstagmorgen um 9 Uhr zur Verabschiedung des Haushalts, als auch die im Nachgang veröffentlichten offiziellen Wortprotokolle der Debatten im Stadtrat. Beispielhaft… weiterlesen

  • Wiederauferstehung der „kölschen Volksfront“?

    Köln aktuell / Mai 2015

    Wenig überraschend hat diese Woche die gerichtlich angeordnete Neuauszählung eines Rodenkirchener Briefwahlbezirkes den Verlust eines SPD-Ratsmandates zugunsten der CDU zur Folge gehabt. Ausgerechnet der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Jochen Ott musste nun unter schmählichen Umständen seinen Platz im Ratssaal räumen. Alle Klüngeleien und Blockaden der roten Seilschaften und Mehrheiten im Kölner Rathaus hatten… weiterlesen

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